IBS, 26.05.2011
URL: http://www.ib-schreiber.com/Druck/agb_s.html

AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen des Ingenieurbüro Schreiber (nachfolgend IBS genannt) liegen ausschließlich nachstehenden Bedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen müssen von IBS ausdrücklich schriftlich bestätigt werden, andernfalls sind sie für uns in jedem Falle unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.


2. Angebot und Auftrag

Alle Angebote des IBS sind freibleibend im Bezug auf Preis, Liefermöglichkeit und Lieferfrist.


3. Liefertermine

Alle von uns angegebenen oder vereinbarten Liefertermine gelten als unverbindlich. Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung und gilt als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Lager verlassen hat, oder bei Versendungsmöglichkeit die Ware versandbereit ist. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Teillieferungen sind in jedem Fall zulässig.


4. Versand und Gefahrenübergang

Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen erfolgen generell auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager verlässt.


5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung bzw. bis zur Befriedigung unserer Ansprüche gegenüber dem Besteller unser Eigentum. Bei Verarbeitung der gelieferten Ware erlangt IBS Miteigentum an den verarbeiteten Sachen. Der Käufer darf die gelieferte Ware oder aus ihrer Verarbeitung entstehenden Sachen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Der Besteller tritt an IBS sicherungshalber alle ihm zustehenden Rechte, die sich aus der Weiterveräußerung bzw. Verarbeitung ergeben, bis zur Höhe der geschuldeten Beträge ab. Etwaige Zugriffe Dritter in die Vorbehaltsware oder in die im voraus abgetretenen Forderungen hat der Besteller unverzüglich dem IBS zu melden. Etwaige Unterlagen, die zur Geltendmachung dieser Rechte notwendig sind, hat der Besteller unverzüglich und unentgeltlich dem IBS zu überlassen. Etwaige Interventionskosten gehen zu Lasten des Bestellers.


6. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Preise verstehen sich netto ab Sitz unserer Gesellschaft zuzüglich der am Tage der Lieferung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen berechnet.

Zahlungsfälligkeiten:

Bei Geräten: 14 Tage netto nach Lieferung
Bei Dienstleistungen: sofort rein netto ohne Abzug


Skonti können nur dann gewährt werden, wenn sie rechtswirksam vereinbart wurden.

Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen aufgrund vermeintlicher Rechtsansprüche gegen IBS ist nicht zulässig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir dem Käufer Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Erstbelieferung bei Neukunden erfolgt generell gegen Nachname, bar oder Vorkasse.


7. Gewährleistung

Reklamationen jeder Art sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung/Ersatz der mangelhaften Ware oder auf Gutschrift bei Rücknahme der Ware. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Besteller eine weitere Nachbesserung oder Ersatzlieferung zuzulassen. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, auch für Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen. Leistet der Hersteller Garantie, so treten wir sämtliche Herstellergarantien an den Besteller ab. Weitergehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, auch wenn der Hersteller seinen Garantieverpflichtungen nicht oder nur unzureichend nachkommt.
Eingriffe in die von uns gelieferte Hard- und Software - unbesehen, ob fachgerecht ausgeführt oder nicht - führen unweigerlich zum Erlöschen der Gewährleistungspflicht.


8. Gewerbliche Schutz-, Patent- und Urheberrechte

An Schaltschemata, Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt, außer zum Zwecke der Erstellung von Sicherungskopien für den Eigengebrauch der Lizenznehmers. Abweichende Lizenzbedingungen von anderen Herstellern sind zu beachten. Auf unser Verlangen hin sind Kopien unverzüglich zurückzugeben.


9. Nebenabreden, Teilwirksamkeit

Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Dies gilt auch für Abreden, auf Schriftlichkeit zu verzichten. Sollte die vorstehenden Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam sein, so bleiben alle anderen Klauseln im übrigen wirksam.


10. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für alle Verpflichtungen oder Rechtsstreitigkeiten wird das Landgericht Ulm vereinbart.


11. Schlussbestimmungen

Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass Geschäftsvorfälle mit Hilfe von EDV-Einrichtungen bearbeitet werden und entsprechende Daten gespeichert werden. Der Kunde hat Exportbestimmungen sorgfältig zu beachten und einzuhalten.

Stand: 1.6.2002